Nutzungsbedingungen

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SMILEBOX ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. Geltungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen finden Anwendung auf alle Nutzungen von Angeboten oder von Software, die von Smilebox, Inc. ("Smilebox") bereitgestellt werden (nachfolgend zusammenfassend: "Angebot"). Mit Nutzung des Angebots erklären Sie sich mit der Geltung dieser Nutzungsbedingungen einverstanden.

2. Allgemeine Bestimmungen (Nutzerverhalten; Verantwortlichkeit)

2.1 Sie oder andere Nutzer dürfen im Rahmen der Nutzung des Angebots keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen und das Angebot nicht zur Vornahme rechtswidriger Handlungen nutzen, insbesondere nicht:

das Angebot in Verbindung mit Kettenbriefen, Werbung, Massen-E-Mails, Umfragen, Wettbewerben, Schneeballsystemen, Verteilerlisten zu nutzen, insbesondere ohne die ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Personen, sei es zu kommerziellen oder zu sonstigen Zwecken;
persönliche Daten (z.B. Emailadressen) über andere Benutzer sammeln, speichern oder übermitteln, soweit die Betroffenen damit nicht einverstanden sind;
Inhalte sammeln, speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die Rechte Dritter, insbesondere Patente, Marken, Urheber- oder Leistungsschutzrechte, sonstige Eigentumsrechte oder Persönlichkeitsrechte verletzen;
Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, zu deren Weitergabe Sie nicht berechtigt sind, z.B. fremde Geschäftsgeheimnisse;
Inhalte speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, die nach den einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen oder nach der Einschätzung von Smilebox rechtswidrig, belästigend, beleidigend, obszön, oder in sonstiger Weise unangemessen sind oder die Minderjährigen in irgendeiner Weise Schaden zufügen können, insbesondere Inhalte, die pornografisch, Gewalt verherrlichend oder sonst jugendgefährdend sind;
Benutzernamen fälschen oder in sonstiger Weise Erkennungszeichen manipulieren, um die Herkunft eines Inhalts, der im Rahmen des Angebots übertragen wird, zu verschleiern;
irgendjemand, sei es eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen, belästigen, bedrohen, beleidigen, verleumden, wegen Geschlecht, Rasse, Religion oder Überzeugungen verächtlich machen oder diskriminieren, oder ihr in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten verursachen oder in Bezug auf eine natürliche oder juristische Person oder ein Unternehmen unwahre Tatsachen behaupten oder verbreiten;
Designs von Smilebox oder von Dritten kopieren oder nutzen (auch teilweise), sofern dies nicht ausdrücklich im Rahmen des Angebots zulässig ist;
Inhalte oder sonstiges Material speichern oder übertragen, welches Virusse, Trojaner, Würmer, time bombs, cancelbots oder irgendwelche anderen schädliche Programme enthält;
keine anderen Handlungen vornehmen, die unangemessen, rechtsverletzend oder sonst verwerflich sind.

Die Verantwortung für sämtliche Texte, Photos, Graphiken, Videos, Dateien oder sonstige Materialien und Beiträge ("Inhalt"), die unter Verwendung des Angebots von Nutzern gespeichert, veröffentlicht oder übermittelt werden, liegt ausschließlich und uneingeschränkt bei der Person, von der ein solcher Inhalt stammt.

Smilebox kontrolliert Inhalte, die Sie oder andere Nutzer über unsere Dienste speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln, grundsätzlich nicht und übernimmt deshalb keine Gewähr für die Richtigkeit, Angemessenheit, Vollständigkeit und Qualität solcher Inhalte.

Sie sind sich bewusst, dass Sie durch die Benutzung des Angebots einem Inhalt ausgesetzt sein können, der beleidigend, anstößig oder in sonstiger Weise zu beanstanden ist, wenn der für diesen Inhalt verantwortliche Nutzer sich nicht an die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder der einschlägigen Gesetze hält. Unter keinen Umständen übernimmt Smilebox die Verantwortung für Inhalte, die von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten veröffentlicht oder übermittelt werden, oder ist in sonstiger Weise für solche Inhalte haftbar zu machen.

Auch wenn wir Inhalte von Nutzern grundsätzlich nicht überprüfen oder kontrollieren, behalten wir uns das Recht vor, Inhalte, die über unser Angebot zugänglich sind, an uns oder über uns übermittelt werden, nach eigenem Ermessen und ohne Angabe von Gründen mit sofortiger Wirkung zurückzuweisen, zu sperren oder zu löschen. Insbesondere uns zur Kenntnis gekommene Inhalte von Nutzern, die gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen. Das gleiche gilt für Inhalte, die gegen Urheberrechte Dritter verstoßen. In Fällen, in denen nach dem Vorstehenden Inhalte von uns zurückgewiesen, gesperrt oder gelöscht werden, behalten wir uns vor auch das entsprechende Nutzerkonto zu löschen oder das entsprechende Abonnement zu kündigen.

Sie erklären sich einverstanden und garantieren, dass sie keine Musik, Filme, Bilder oder andere Inhalte über das Angebot von Smilebox übertragen werden ohne über die hierfür erforderlichen Rechte (einschließlich Urheberrechte) zu verfügen.

Sie garantieren uns gegenüber, dass Sie, bzw. Nutzer, die das Angebot über ein von Ihnen überlassenes Nutzerkonto nutzen, alle erforderlichen Rechte in Bezug auf die Inhalte besitzen, für die Sie unser Angebot zur Speicherung, Veröffentlichung und/oder Übermittlung verwenden und dass damit keine Rechte Dritter, gleich welcher Art, keine gesetzlichen Bestimmungen und auch nicht die Regeln dieser Nutzungsbedingungen, insbesondere nicht die in Ziffer 2.1 niedergelegten Regeln verletzt werden. Falls Sie selbst nicht Inhaber der Rechte an einem von Ihnen eingegebenen Inhalt sind, garantieren Sie, dass Sie alle erforderlichen Rechtsübertragungen, Lizenzen, Gestattungen, Einwilligungen und dergleichen wirksam eingeholt haben. Für den Fall, dass Sie gegen diese Garantien oder eine von Ihnen verstoßen, stellen Sie uns nach Ziffer 9 von jeglicher Haftung Dritten gegenüber frei und halten uns in vollem Umfang schadlos. Für Informationen über unser Benachrichtigungsverfahren bei Urheberrechtsverletzungen, klicken sie hier.

3. Nutzerkonto anlegen

Sofern sie ein Nutzerkonto bei Smilebox anlegen, Sie sind verpflichtet im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäße, aktuelle und vollständige Angaben nach der Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen. Smilebox behält sich das Recht vor, die Anzahl der von einem Nutzer anzulegenden Nutzerkonten zu beschränken. Diese Anzahl kann im Laufe der Zeit und nach Ermessen von Smilebox geändert werden.

Voraussetzung für das Anlegen eines Nutzerkontos oder für einen sonstigen Vertragsschluss ist, dass Sie volljährig, d.h. mindestens 18 Jahre alt sind.

Sowohl Sie, wie auch Smilebox haben das Recht, Ihr Nutzerkonto oder die Club Smilebox Mitgliedschaft jederzeit zu kündigen bzw. aufzulösen. Kündigen Sie Ihr Nutzerkonto oder Ihre Mitgliedschaft, ohne dass hierfür ein berechtigter Grund vorliegt, ist Smilebox nicht verpflichtet, bereits gezahlte Beträge zu erstatten. Das Gleiche gilt für den Fall der berechtigten Kündigung durch Smilebox, es sei denn, Smilebox ist gesetzlich zur Erstattung verpflichtet.

Die Nutzung unseres Angebots, kann die Erhebung und Verwendung bestimmter personenbezogener Daten durch uns erfordern. Bitte beachten sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.
Sie sind für alle Aktivitäten die auf oder über Ihr Nutzerkonto vorgenommen werden selbst verantwortlich. Sie dürfen Ihr Passwort keinen Dritten mitteilen. Falls Sie ihr Passwort vergessen sollten, können Sie die Zusendung eines neuen Kennworts an die für Sie registrierte Emailadresse anfordern.

4. Gebührenpflichtige Angebote

Wir bieten im Rahmen des Angebots einige „Premium“ Inhalte, Dienste und Abonnements bzw. Mitgliedschaften an, die kostenpflichtig sind. Alle kostenpflichtige Angebote sind als solche kenntlich gemacht und Smilebox wird sie darauf hinweisen, falls ein bestimmtes Angebot für Sie kostenpflichtig ist. Wenn sie ein kostenpflichtiges Angebot in Anspruch nehmen, sind Sie zur Zahlung der Ihnen mitgeteilten Gebühren verpflichtet.

Wir weisen sie darauf hin, dass alle Gebühren im Voraus zu zahlen sind und dass Smilebox außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen unter keinen Umständen verpflichtet ist, den gezahlten Betrag ganz oder teilweise zurückzuerstatten. Dies gilt nicht, wenn sie den entsprechenden Dienst nicht in Anspruch nehmen und die Nichtinanspruchnahme des Angebots alleine auf ein Verschulden von Smilebox zurückzuführen ist.

Als Inhaber eines Nutzerkontos sind sie für alle Kosten und Gebühren verantwortlich (einschließlich anfallender Umsatzsteuer), die aufgrund der Nutzung unserer Angebote über ihr Nutzerkonto anfallen. Dies gilt auch, wenn ein Dritter kostenpflichtige Angebote über Ihr Nutzerkonto in Anspruch nimmt.

5. Zahlungsbedingungen

Zahlungen an Smilebox sind derzeit ausschließlich mittels Kreditkarteneinzug möglich. Mit Angabe der Kreditkarteninformationen gewährleisten Sie gegenüber Smilebox, Inhaber der entsprechenden Kreditkarte oder zur Nutzung der Kreditkarte berechtigt zu sein. Sie werden Smilebox unverzüglich bei jeder Änderung ihrer Kreditkarteninformationen und/oder Ihrer Rechnungsadresse informieren. Sie werden Smilebox zudem unverzüglich benachrichtigen, sobald Ihre Kreditkarte – unabhängig aus welchem Grund – ihre Gültigkeit verliert. Smilebox beabsichtigt, Ihnen zukünftig auch andere Zahlungsmöglichkeiten (z.B. im Wege des Lastschriftverfahrens) anzubieten.

Es gelten die jeweils gültigen Preise. Die zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses angegebenen Preise werden mit Vertragsschluss für die jeweilige Vertragsperiode fällig, sofern nicht im Einzelfall etwas anderes angegeben ist. Einer gesonderten Rechnungsstellung durch Smilebox bedarf es nicht.

Smilebox behält sich das Recht vor, jederzeit die Preise oder die Zahlungsbedingungen zu ändern. In diesem Fall wird Smilebox die entsprechenden Änderungen mindestens 30 Tage vorher bekanntgeben. Alle Änderungen werden auch auf der Webseite von Smilebox bekanntgegeben. Sie sind selbst verantwortlich, regelmäßig das Preis- und Leistungsverzeichnis von Smilebox einzusehen. Sollten Sie das entsprechende Angebot nach 30 Tagen nach Bekanntgabe der Änderungen weiter nutzen, gelten die entsprechenden Änderungen der Preise oder Zahlungsbedingungen als akzeptiert Sofern Sie mit einer Änderung der Preise oder Zahlungsbedingungen nicht einverstanden sind, können sie jederzeit kündigen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Smilebox Ihnen im Falle einer Kündigung außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen keine bereits gezahlten Gebühren zurückerstatten wird. Sollten Sie bereits im Voraus für eine bestimmte Vertragsperiode bezahlt haben, gelten – abweichend vom Vorstehenden - die dann aktuellen neuen Preise erst ab einer etwaigen Verlängerung bzw. ab einem neuen Vertragsabschluss.

Alle angegebenen Preise verstehen sich inklusive der jeweils anwendbaren Umsatzsteuer.

6. Kostenlose Probeabonnements

Smilebox kann kostenlose Probeabonnements anbieten. Wir weisen Sie darauf hin, dass sich ein kostenloses Probeabos nach Ablauf dessen kostenloser Probezeit automatisch in ein kostenpflichtiges Abonnement umwandelt, sofern Sie das Abonnement nicht vor Ablauf des kostenlosen Probezeitraums schriftlich (Per Fax, Brief oder Email) gegenüber Smilebox kündigen.

7. Vertragsschluss; Widerrufsrecht

Nach Abschluss des Registrierungsvorgangs durch Sie wird Smilebox Ihnen den Vertragsschluss durch Übermittlung einer Email an die von Ihnen im Rahmen der Registrierung angegebene Emailadresse bestätigen. Der Vertrag kommt erst mit dem Versand der Bestätigungsmail an Sie zustande. Der Abschluss des Registrierungsvorgangs durch Sie bzw. der Versand des Bestellformulars an uns stellt lediglich ein Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Dieses Angebot ist für Sie für die Dauer von sieben Werktagen verbindlich. Smilebox behält sich vor, die Vertragsofferte durch Sie innerhalb dieser Frist anzunehmen oder abzulehnen. Ein Anspruch auf Abschluss eines Vertrages besteht nicht.

Sofern Sie sich online bei Smilebox registrieren, wird Smilebox Ihnen nach Ausfüllung des Registrierungsformulars und vor Abschluss des Bestellvorgangs die von Ihnen gemachten Eingaben in einem Bestätigungsfenster anzeigen und Ihnen die Möglichkeit geben, Ihre Eingaben zu überprüfen und ggf. zu korrigieren.

Smilebox wird Ihre Vertragsdaten entsprechend den einschlägigen datenschutzrechtlichen Vorschriften speichern und Ihnen die Vertragsbestimmungen mit der Bestätigungsmail gemäß Ziffer 7.1 übermitteln. Sie können Ihre Vertragsdaten jederzeit im Service-Bereich einsehen. Vertragssprache ist Deutsch.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

Smilebox, Inc.

15809 Bear Creek Pkwy

Suite 320

Redmond, WA 98052

Fax: 001 – 425 – 881 – 9625

Email: copyright@smilebox.com

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Urheberrechte und Rücklizenz

8.1 Wir respektieren die Rechte von Urhebern von Werken, vor allem wenn diese von Ihnen kommen! Sie gewährleisten und garantieren, dass Sie Inhaber aller Rechte an solchen Inhalten oder sonstigem Material sind, die erforderlich sind, um dieses öffentlich zugänglich zu machen, wiederzugeben, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Falls Sie der Ansicht sind, dass Inhalte oder sonstiges Material, das auf unserer Webseite zugänglich ist oder über unsere Angebote erreicht werden kann, Urheberrechte verletzt, kontaktieren Sie uns bitte unter diesem Link: copyright@smilebox.com.

8.2 Für den Fall, dass Sie in oder über unsere Angebot Inhalte einstellen oder verbreiten, gewähren Sie uns hiermit ein nicht-ausschließliches, weltweites, unentgeltliches, zeitlich unbegrenztes und unwiderrufliches Nutzungsrecht bezogen auf diesen Inhalt, diesen zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, wiederzugeben, abzuändern, weiterzuverbreiten, sublizenzieren und zu vervielfältigen, sowohl bezogen auf andere Nutzer des Angebotes als auch gegenüber sonstigen Dritten, mit denen wir vertragliche Beziehungen haben. Dieses Nutzungsrecht schließt auch das Recht ein, Dritten den Download und Ausdruck des von Ihnen in den Service eingestellten Inhaltes oder teilen von diesen zu gestatten.

8.3 Wir sind jederzeit berechtigt, jeden von Ihnen übermittelten Inhalt nach eigenem Ermessen zu sperren, zu löschen oder zu kürzen, oder Ihr Nutzerkonto oder Ihr Abonnement unverzüglich zu kündigen, wenn dies von einem Rechteinhaber verlangt wird, oder wenn Ihre Nutzung unserer Software, des Angebotes oder von Inhalten gegen die Endnutzer-Lizenzbedingungen oder diese Smilebox Allgemeinen Nutzungsbedingungen verstoßen oder nach unserem pflichtgemäßen Ermessen den rechtmäßigen Zwecken und Nutzungen der Angebote widerspricht.

9. Haftung und Haftungsbeschränkung; Haftungsfreistellung

9.1 Schadensersatzansprüche gegen Smilebox sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, Smilebox, seine gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen haben vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Smilebox nur, wenn eine für die Erreichung des Vertragszwecks wesentliche Vertragspflicht durch Smilebox, ihre gesetzlichen Vertreter oder leitende Angestellte oder Erfüllungsgehilfen verletzt wurde. In diesem Fall wird der Schadensersatzanspruch auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

9.2 Vorstehende Haftungsbegrenzung gilt nicht für Schadenersatzansprüche, die aus der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie, aus den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes oder einem arglistigen Verschweigen von Mängeln durch Smilebox resultieren.

9.3 Schadensersatzansprüche gegen Smilebox verjähren nach Ablauf von 12 Monaten seit ihrer Entstehung, es sei denn, sie basieren auf einer unerlaubten oder vorsätzlichen Handlung.

9.4 Soweit die Haftung von Smilebox ausgeschlossen ist, gilt dies auch für mit Smilebox verbundene Unternehmen sowie für eine persönliche Haftung der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Smilebox und/oder der mit Smilebox verbundenen Unternehmen.

10. Haftungsfreistellung

Sie erklären hiermit, dass Sie Smilebox, mit Smilebox verbundene Unternehmen sowie die Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter, Gesellschafter und Erfüllungsgehilfen von Smilebox und/oder von mit Smilebox verbundene Unternehmen in Bezug auf Forderungen oder Ansprüche gleich welcher Art freistellen und schadlos halten, die von Dritten aufgrund von oder in Zusammenhang mit Inhalten, die Sie im Rahmen der Smilebox-Angebote speichern, veröffentlichen und/oder übermitteln oder die aufgrund Ihrer Nutzung unseres Angebots oder aufgrund von Verletzungen dieser Nutzungsbedingungen oder von Rechten Dritter durch Sie erhoben werden. Dies schließt jeweils auch angemessene Anwalts- und Gerichtskosten ein.

11. Laufzeit

Die Laufzeit dieser Vereinbarung beginnt mit Vertragsabschluß, spätestens mit der Aufnahme der Nutzung unseres Angebots durch Sie und endet nach Ablauf der vorgesehenen Dauer oder durch Kündigung. Bestimmungen, die ihrer Natur nach von der Vertragsbeendigung nicht berührt werden (wie beispielsweise die Pflicht zur Zahlung noch unbezahlter Gebühren), bleiben unberührt.

12. Änderungen

Smilebox behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Smilebox Ihnen vorab die Änderungen an den Nutzungsbedingungen per Email mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier (4) Wochen den Änderungen widersprechen oder sobald Sie den Dienst nach der Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen erneut nutzen. Widersprechen Sie den Änderungen, so ist Smilebox berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

13. Anwendbares Recht, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Sonstiges

Diese Nutzungsbedingungen und die unter Geltung dieser Nutzungsbedingungen abgeschlossene Verträge unterliegen dem Recht des Staates Washington, USA

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen oder die Endnuter-Lizenzvereinbarung, die Sie im Falle des Downloads von Software mit Smilebox geschlossen haben, ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahe kommende, rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.

Im Falle, dass Smilebox es versäumt, ein Recht aus diesen Nutzungsbedingungen oder der Endnutzer-Lizenzvereinbarung geltend zu machen oder durchzusetzen, führt dies nicht zu einem Verzicht auf dieses Rechte durch Smilebox, solang ein solcher Verzicht nicht schriftlich erklärt wird.

NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS ANGEBOT "CLUB SMILEBOX"

1. Geltungsbereich; Allgemeine Bestimmungen

Ihre Annahme dieser Nutzungsbedingungen für das Angebot Club Smilebox ("Nutzungsbedingungen Club Smilebox") begründet einen Vertrag zwischen Ihnen und der Smilebox, Inc. (nachfolgend: "Smilebox") über die Club Smilebox Dienste (im Folgenden: "Club Smilebox Dienste“). Die Club Smilebox Dienste beinhalten den Zugang zum Angebot sowie zu den Premiumdiensten, wie in der Leistungsbeschreibung aufgeführt.

Sie könnten die Club Smilebox Dienste nur in Anspruch nehmen, sofern sie sich bereits für das Angebot von Smilebox registriert haben, sich gegenüber Smilebox nicht im Zahlungsverzug befinden und Smilebox bereits über ihre Kreditkarteninformationen verfügt oder sie das Angebot von Smilebox derzeit im Rahmen eines Probe-Abonnements nutzen.

Sofern die mit diesen Nutzungsbedingungen Club Smilebox nicht einverstanden sind, dürfen Sie die Club Smilebox Dienste nicht nutzen bzw. nicht erwerben.

Sie erklären sich hiermit einverstanden, dass sie spätestens mit Aufnahme der Nutzung der Club Smilebox Dienste diese Nutzungsbedingungen Club Smilebox gelesen und verstanden haben und dass Sie an diese Nutzungsbedingungen Club Smilebox gebunden sind.

Die Club Smilebox Dienste können Ihnen von Smilebox kostenlos oder im Rahmen einer Probemitgliedschaft bereitgestellt werden. Dies liegt im alleinigen Ermessen von Smilebox.

Sofern Sie von Smilebox bereitgestellte Software ("Software") nutzen, ist die Nutzung der Software Gegenstand der gesonderten Endnutzer-Lizenzvereinbarung (EULA), von der bei der Installation der Software eine elektronische Kopie auf ihrem Computer (im Smilebox Ordner) gespeichert wurde.

Die Bestimmungen dieser Nutzungungsbedingungen Club Smilebox gelten gleichzeitig mit und ergänzen die Bedingungen der Endnutzer-Lizenzvereinbarung und den Smilebox Allgemeinen Nutzungsbedingungen welche hierbei im Wege des Verweises einbezogen werden.

2. Angabe von Bezahlinformationen bei zeitweiser Probenutzung; Automatische Vertragsverlängerung

Sofern Sie die Club Smilebox Dienste erst im Rahmen einer kostenlosen Probenutzung in Anspruch nehmen, erklären Sie sich einverstanden, dass Smilebox bei ihrem Kreditkarteninstitut eine Deckungsabfrage für den Gesamtbetrag einholen kann, um die Gültigkeit Ihrer Kreditkarte zu überprüfen.

Nach Ablauf der Probenutzung, deren Gewährung im alleinigen Ermessen von Smilebox steht, wandelt sich das Vertragsverhältnis automatisch in eine kostenpflichtige Mitgliedschaft um, sofern Sie Ihre Probenutzung nicht vor Ablauf der Probezeit kündigen. Sie erklären sich damit einverstanden, die von Ihnen in Anspruch genommenen Dienste gemäß der zum jeweiligen Fälligkeitszeitpunkt gültigen Preisen und Zahlungsbedingungen mittels einer gültigen Kreditkarte zu bezahlen.

Sie ermächtigen Smilebox hiermit, den jeweils zu Beginn einer neuen Vertragsperiode fälligen Betrag von Ihrer Kreditkarte einzuziehen. Alle Zahlungen werden zu Beginn einer Vertragsperiode für die jeweilige Vertragsperiode im Voraus fällig.

3. Rückerstattung

3.1 Sie können ihre Mitgliedschaft bei Smilebox und das hierüber bestehende Vertragsverhältnis jederzeit kündigen. Kündigen Sie Ihr Nutzerkonto oder ihre Mitgliedschaft, ohne dass hierfür ein berechtigter Grund vorliegt, ist Smilebox nicht verpflichtet, bereits gezahlte Beträge zu erstatten. Das Gleiche gilt für den Fall der berechtigten Kündigung durch Smilebox, es sei denn, Smilebox ist gesetzlich zur Erstattung verpflichtet.

3.2 Sie verpflichten sich, Smilebox gültige Kreditkarteninformationen anzugeben und zutreffende, vollständige und stets aktuelle Informationen nach Vorgabe des Registrierungsformulars zu machen. Sollten die von Ihnen gemachten Angaben nicht zutreffen, ist Smilebox berechtigt, das Vertragsverhältnis mit Ihnen mit sofortiger Wirkung zu beenden.

4. Zahlungsbedingungen; Zahlungsverzug

Zahlungen an Smilebox sind derzeit ausschließlich mittels Kreditkarteneinzug möglich. Smilebox ist berechtigt, in Höhe des Vertragswertes eine Deckungsabfrage bei Ihrem Kreditkarteninstitut einzuholen. Smilebox wird den für die jeweilige Vertragsperiode fälligen Gesamtbetrag jeweils zu Beginn der jeweiligen Vertragsperiode von Ihrer Kreditkarte einziehen. Im Falle einer kostenlosen Probemitgliedschaft wird Smilebox den Betrag erstmals nach Ablauf des Probezeitraums und mit Beginn der kostenpflichtigen Mitgliedschaft einziehen. Smilebox beabsichtigt, Ihnen zukünftig auch andere Zahlungsmöglichkeiten (z.B. im Wege des Lastschriftverfahrens) anzubieten.

Bitte informieren Sie sich ggf. bei Ihrem Kreditkarteninstitut nach möglichen Einschränkungen in Bezug auf eine Onlinenutzung Ihrer Kreditkarte. Wenn Smilebox den Vertragsschluss aus Gründen im Zusammenhang mit den von Ihnen angegebenen Kreditkarteninformationen ablehnt, wenden Sie sich bitte an Ihr Kreditkarteninstitut.

Im Falle des Zahlungsverzuges schulden Sie Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (derzeit als Verbraucher 5% über dem Basiszinssatz). Die Geltendmachung eines weiteren Schadens, einschließlich der Erstattung angemessener Kosten der Rechtsverfolgung, wird hierdurch nicht ausgeschlossen.

Sie verpflichten sich, Smilebox im Falle von Rechnungsfehlern innerhalb von 30 Tagen zu informieren. Nach Ablauf dieser 30 Tage gilt die Abrechnung als genehmigt.

5. Leistungsumfang

Während der Laufzeit Ihrer Mitgliedschaft sind Sie zur unbeschränkten Premiumnutzung der Designs im Smilebox-Katalog berechtigt. Dies beinhaltet gegenwärtig (1) das Emailen ohne Werbung und als full screen, (2) mehr Musikauswahl, (3) die Druckfunktion und die (4) Möglichkeit zum Brennen auf DVD.

Um die Club Smilebox Dienste zu nutzen, müssen Sie die Software installieren. Sie erklären sich mit der Endnutzer-Lizenzvereinbarung, die Ihnen im Zusammenhang mit der Installierung der Software angezeigt wird, einverstanden. Die Endnutzer-Lizenzvereinbarung gilt für die Nutzung der Smilebox-Software und für alle Designs, die Sie im Zusammenhang mit der Nutzung der Software herunterladen.

6. Kündigung der Club Smilebox Dienste durch Sie

Sie können ihre Mitgliedschaft nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen jederzeit kündigen.

Sofern sie sich Smilebox gegenüber für eine Mindestvertragslaufzeit verpflichtet haben, sind Sie – auch im Falle einer Kündigung - zur Zahlung der entsprechenden Beträge für die jeweilige Vertragslaufzeit verpflichtet. Außer in den gesetzlich vorgesehenen Fällen wird Smilebox Ihnen im Falle einer Kündigung keine bereits gezahlten Gebühren zurückerstatten.

Sie können Ihre Mitgliedschaft schriftlich, per email oder durch Eingabe im Smilebox Kundensupport unter http://www.smilebox.com/go/support_de unter Angabe der folgenden Informationen kündigen: (1) Ihr Anliegen, Ihr Club Smilebox Abonnement zu kündigen; (2) Angabe der für ihr Nutzerkonto hinterlegten Emailadresse; (3) Angabe des Kündigungsgrundes. Im Rahmen der Kündigung können wir aus Sicherheitsgründen und zu Verifizierungszwecken bestimmt Nutzerinformationen von Ihnen erfragen.

Im Falle einer Kündigung endet die Möglichkeit der Nutzung der Premiumdienste. Bereits versandte Premium-Inhalte bleiben jedoch als Premium-Inhalte erhalten. Premium-Inhalte bleiben an die Bestimmungen der Endnutzer-Lizenzvereinbarung gebunden.

Sofern Sie ihre Probemitgliedschaft innerhalb der Probezeit kündigen, fallen keine Beiträge für die Smilebox Club Mitgliedschaft an. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass Smilebox Ihnen die Kündigung Ihrer Mitgliedschaft unter Umständen erst innerhalb von zwei Werktagen bestätigen kann. Angebotene Probemitgliedschaften sind beschränkt auf eine Probemitgliedschaft pro Person und Haushalt innerhalb von 180 Kalendertagen.

7. Änderungen; Kündigung durch Smilebox

Smilebox behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. In diesem Fall wird Smilebox Ihnen vorab die Änderungen an den Nutzungsbedingungen per Email mitteilen und Sie dabei darauf hinweisen, dass die Änderungen als angenommen gelten, wenn Sie nicht binnen vier (4) Wochen den Änderungen widersprechen oder sobald Sie den Dienst nach der Mitteilung über die Änderung der Nutzungsbedingungen erneut nutzen. Im Falle einer Änderung dieser Nutzungsbedingungen sind Sie zur Kündigung Ihrer Mitgliedschaft berechtigt. Widersprechen Sie den Änderungen, so ist Smilebox berechtigt, das Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

Smilebox kann das Vertragsverhältnis mit Ihnen jederzeit aus wichtigem Grund kündigen. Darüber hinaus kann Smilebox entscheiden, die Club Smilebox Dienste einzustellen. Smilebox wird Sie hierüber benachrichtigen und nach alleinigem Ermessen von Smilebox Ihnen in diesem Fall die Club Smilebox Dienste entweder für den von Ihnen bereits gezahlten Zeitraum weiter zur Verfügung stellen oder Ihnen die von Ihnen gezahlten Beträge anteilig zurückerstatten. Smilebox wird Sie hierüber per Email oder im Wege der Bekanntmachung auf der Website von Smilebox informieren.

Im Falle einer Beendigung Ihrer Mitgliedschaft (entweder durch Sie oder durch Smilebox) dürfen Sie die Club Smilebox Dienste nicht weiter nutzen. Ihre Verpflichtungen angefallene und fällige Zahlungen zu leisten wird von einer Beendigung Ihrer Mitgliedschaft nicht berührt.

8. Nutzungsbeschränkungen

8.1 Sie dürfen die Club Smilebox Dienste nur in Übereinstimmung mit den jeweils gültigen gesetzlichen Vorschriften nutzen, insbesondere in Übereinstimmungen mit Bestimmungen des Urheberrechts und Rechten des geistigen Eigentums. Sofern diese Nutzungsbedingungen Club Smilebox nicht ausdrücklich etwas anderes vorsehen, dürfen Sie nicht:

Anderen Personen die Nutzung des Dienstes über ihr Nutzerkonto gestatten;
Die angebotenen Club Smilebox Dienste nicht verändern, übersetzen, verbreiten oder Bearbeitungen hiervon erstellen;
Den Dienst verleihen, vermieten, übertragen oder in sonstiger Weise Rechte an dem Dienst auf andere übertragen;
Keine Eigentums-, Rechteinformations- oder Kopierschutzhinweise entfernen.

8.2 Sie sind ausschließlich dazu berechtigt, die Club Smilebox Dienste für Ihren eigenen, nicht-gewerblichen Gebrauch zu nutzen. Sie dürfen die Club Smilebox Dienste nicht dazu nutzen, um in irgendeiner Weise kommerzielle Dienstleistungen, Produkte oder Anwendungen zu erbringen.

Sie dürfen keine technischen Schutzmaßnahmen oder Rechteinformationen entfernen oder umgehen. Die Club Smilebox Dienste beinhalten ein Kopiermanagementsystem, welches durch US-amerikanisches Recht vorgeschrieben wird. Sie dürfen dieses Kopiermanagementsystem nicht umgehen und auch keinen Versuch hierzu unternehmen.

Unbeschadet sonstiger Rechtsbehelfe führt jeder Verstoß gegen eine Bestimmung dieses Abschnitts (Ziffer 8 „Nutzungsbeschränkungen“) zu einer Beendigung ihrer Mitgliedschaft und Ihrer Berechtigung (Lizenz) zur Nutzung jeglicher Designs, Inhalte und der Club Smilebox Dienste.

9. Persönliche Informationen und Datenschutz

Die Nutzung unseres Angebots, kann die Erhebung und Verwendung bestimmter personenbezogener Daten durch uns erfordern. Bitte beachten sie hierzu unsere Datenschutzerklärung.

Sie sind selbst verantwortlich dafür ihr Passwort oder sonstige Informationen zu ihrem Nutzerkonto geheim zu halten. Sie sind für alle Handlungen verantwortlich, die über ihr Nutzerkonto vorgenommen werden. Sie verpflichten sich, Smilebox im Falle einer unberechtigten Nutzung ihres Nutzerkontos unverzüglich hierüber zu benachrichtigen. Unter keinen Umständen ist Smilebox für Verluste oder Schäden verantwortlich, die Ihnen durch eine unberechtigte Nutzung ihres Nutzerkontos und Passworts entstehen.

10. Benachrichtigungen über Urheberrechtsverletzungen

Um uns über eine Urheberrechtsverletzung zu benachrichtigen, teilen Sie uns dies unter Angabe der nachfolgend aufgeführten Informationen mit:

Eine schriftliche oder elektronische Unterschrift einer Person, die berechtigt ist, für den Inhaber des angeblich verletzten Ausschließlichkeitsrechts zu handeln;
Eine Identifizierung des Werkes, bezüglich dessen eine Urheberrechtsverletzung Geltend gemacht wird. Im Falle, dass mehrere Werke auf einer Internetseite verletzt werden, eine repräsentative Liste von Werken auf dieser Internetseite;
Eine Identifizierung des Materials, durch welches angeblich Urheberrechte verletzt werden und welches entfernt bzw. gesperrt werden soll. Die Angaben müssen geeignet sein, um es dem entsprechenden Diensteanbieter in zumutbarer Weise zu ermöglichen, das entsprechende Material aufzufinden. Die Angaben konkreter URLs innerhalb einer Email ist am besten geeignet, uns ein schnelles Auffinden des entsprechenden Materials zu erlauben;
Ausreichende Angaben, die dem Diensteanbieter eine Kontaktaufnahmen mit der beschwerdeführenden Partei aufzunehmen, etwa die Adresse, eine Telefonnummer und – sofern verfügbar – eine Emailadresse unter welcher die beschwerdeführende Partei kontaktiert werden kann;
Eine Erklärung, dass die beschwerdeführende Partei in gutem Glauben davon ausgeht, dass die entsprechende Nutzung des beanstandeten Materials, nicht vom Rechteinhaber, seinem Vertreter oder vom Gesetz zugelassen ist;
Eine Versicherung, dass die gemachten Angaben zutreffend sind, sowie eine eidesstattliche Versicherung, dass die beschwerdeführende Partei berechtigt ist, für den Inhaber des angeblich verletzten Rechts zu handeln.