Smilebox Endnutzer- Lizenzvereinbarung (EULA)
WICHTIG - Lesen Sie diese Bedingungen vor Nutzung der Software
Die nachfolgenden Bestimmungen regeln zwischen Ihnen und der Smilebox, Inc., 15809 Bear Creek Pkwy, Suite 320, Redmond, WA 98052, USA, betrieben (nachfolgend „Smilebox“ oder „wir“) die Nutzung der nachfolgend beschriebenen Software.
LESEN DIE FOLGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN AUFMERKSAM VOR NUTZUNG DER BEILIEGENDEN SOFTWARE, DIE NUR FÜR DIE NACHFOLGEND NÄHER BESTIMMTE NUTZUNG LIZENZIERT WIRD. MIT DER NUTZUNG DER SOFTWARE ODER VON TEILEN DER SOFTWARE STIMMEN SIE DEN NACHFOLGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ZU.
DIE NACHFOLGENDEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN GELTEN ERGÄNZEND ZU DEN ALLGEMEINEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN VON SMILEBOX, DIE UNTER www.smilebox.com/de/nutzungsbedingungen.html ABRUFBAR SIND SOWIE DER NUTZUNGSBEDINGUNGEN FÜR DAS ANGEBOT „CLUB SMILEBOX“, SOFERN SIE MITGLIED DES CLUB SMILEBOX SIND, DIE UNTER www.smilebox.com/de/nutzungsbedingungen.html ABRUFBAR SIND UND EBENFALLS DURCH DIESE VERWEISUNG ZUR ANWENDUNG KOMMEN.
1. Lizenzbedingungen
a. Nutzungsrechte. Smilebox räumt Ihnen ein nicht-ausschließliches, nicht übertragbares, frei widerrufliches Recht zur Nutzung der als Smilebox Service Software bezeichneten Software sowie etwaiger neuer Versionen und Erweiterungen, die Ihnen von Smilebox zur Verfügung gestellt werden können (die „Software“), nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen und nach Maßgabe der Smilebox Allgemeinen Nutzungsbedingungen (abrufbar unter www.smilebox.com/de/inutzungsbedingungen.html, ein.
b. Begrenzungen. Mit Ausnahme der in diesem Lizenzvertrag eingeräumten Rechte behält sich Smilebox sämtliche Rechte vor und räumt Ihnen keinerlei sonstige Rechte an der Software ein. Sie dürfen die Software ausschließlich für persönliche, nicht gewerbliche Zwecke nutzen und sind nicht berechtigt, die Software abzuändern, zurückzuübersetzen (reverse engineering), zu dekompilieren oder irgendeinen Teil der Software zu disassemblieren , es sei denn, dies ist aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen zulässig. Mit diesem Lizenzvertrag erwerben Sie keinerlei Eigentumsrechte an der Software, sei es im Ganzen oder an Teilen. Sie sind nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen (mit Ausnahme im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der von Smilebox angebotenen Angebote (zusammenfassend nachfolgend auch als die „Angebote“ bezeichnet), die Software zu verbreiten oder anderweitig außer in den hier ausdrücklich geregelten Fällen zu nutzen.
c. Software dritter Parteien. Die Software wird zusammen mit dem „MP4 Splitter“ Software verbreitet, welche nicht im Eigentum von Smilebox steht und an der Ihnen nach diesem Lizenzvertrag keinerlei Rechte eingeräumt werden. Die MP4 Splitter Software wird an Sie von deren Inhaber nach Maßgabe der GNU GPL Public Licence, Version 2, lizenziert, die unter http://www.gnu.org/licenses/old-licenses/gpl-2.0.txt. Informationen über die MP4 Splitter Software ist unter http://sourceforge.net/project/showfiles.php?group_id=82303&package_id=170668&release_id=373776 abrufbar.
Die Software wird zusammen mit der „Freeware advanced Audio Coder“ Software verbreitet, die nicht im Eigentum von Smilebox steht und an der Ihnen nach diesem Lizenzvertrag keinerlei Rechte eingeräumt werden. Die Freeware advanced Audio Coder Software wird an Sie von deren Inhaber nach Maßgabe der GNU GPL Public License, Version 2, lizenziert, die unter http://www.gnu.org/licenses/old-licenses/gpl-2.0.txt abrufbar ist. Informationen über die Freeware Advanced Audio Coder Software ist unter http://sourceforge.net/projects/faac/ abrufbar.
Die Software wird zusammen mit der „AS2LIB“ Software verbreitet, die nicht im Eigentum von Smilebox steht und an der Ihnen nach diesem Lizenzvertrag keinerlei Rechte eingeräumt werden. Die AS2LIB Software wird an Sie von deren Inhaber nach Maßgabe der Bestimmungen der Mozilla Public License, Version 1.1, lizenziert, die unter http://www.mozilla.org/MPL/MPL-1.1.html abrufbar ist. Informationen über die AS2LIB Software ist unter http://sourceforge.net/projects/as2lib/ abrufbar.
Die Software wird zusammen mit der „ID3LIB“ Software verbreitet, die nicht im Eigentum von Smilebox steht und an der Ihnen unter diesem Lizenzvertrag keinerlei Rechte eingeräumt werden. Die ID3LIB Software wird an Sie von deren Inhaber nach Maßgabe der GNU Library Public License, Version 2.0, lizenziert, die unter http://www.gnu.org/licenses/old-licenses/library.txt abrufbar ist. Informationen über die ID3LIB Software ist unter http://id3lib.sourceforge.net abrufbar.
2. Automatische Kommunikation
Die Software sowie unsere Angebote führen gelegentlich automatische Kommunikation mit unseren Servern über das Internet durch, um den Angebot zur Verfügung zu stellen sowie um gelegentlich Bugfixes, Patches, Upgrades und Erweiterungen zu übermitteln. In diesem Zusammenhang kann auch Ihre User-ID oder sonstige, Sie identifizierende Information an die Server von Smilebox übermittelt werden, um der Gesellschaft die Durchführung der Angebote zu ermöglichen. Sie erklären sich mit diesen Kommunikationen einverstanden. Es wird klargestellt, dass Sie für alle Telekommunikations- und sonstigen Verbindungsentgelte verantwortlich ist, die durch Ihre Nutzung der Angebote verursacht werden.
3. Spamming
Sie dürfen im Rahmen der Nutzung des Angebotes keine rechtswidrigen Handlungen vornehmen, insbesondere dürfen Sie das Angebot oder irgendeinen Teil des Angebotes nicht für Kettenbriefe, „Werbung“ Massen-E-Mails, Schneeballsysteme oder „Spamming“ benutzen. Jegliche E-Mail-Werbung im geschäftlichen Verkehr, die ohne ausdrückliches vorheriges Einverständnis des Empfängers erfolgt oder nicht aufgrund gesetzlicher Bestimmungen zulässig ist („Spam“ oder „Spamming“), ist unzulässig. Sollten Sie gegen das Spam-Verbot verstoßen, behalten wir uns vor, diesen Lizenzvertrag oder den Vertrag über die Nutzung unserer Angebote jederzeit ohne Einhaltung einer Frist aus wichtigem Grund zu kündigen und Ihre Nutzung der Software bzw. der Angebote unverzüglich zu beenden und/oder Ihr Nutzerkonto zu sperren, unbeschadet sonstiger Rechtsbehelfe. Sollten Sie der Meinung sein, dass Dritte unseren Service für „Spamming“ benutzen, wenden Sie sich bitte an den Kundensupport unter http://support.smilebox.com.
4. Haftungsausschluss
Diese Software wird Ihnen auf einer “as is” Grundlage und einschließlich aller möglichen Fehler sowie ohne technischen Support, Wartung etc. zur Verfügung gestellt. Soweit Smilebox nicht gemäß der „Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Smilebox“ oder der „Nutzungsbedingungen für das Angebot „Club Smilebox““ haftet, nutzen Sie unsere Angebote sowie die Software auf eigenes Risiko und ohne jegliche Gewährleistung hinsichtlich der Eignung, Korrektheit für die Ihren Bedarf. Smilebox sowie deren Lieferanten und Lizenzgeber schließen ausdrücklich jegliche ausdrückliche und stillschweigende Gewährleistungen für die Software aus, einschließlich, ohne hierauf begrenzt zu sein, jegliche Gewährleistung hinsichtlich der Weiterverkaufbarkeit sowie der Geeignetheit für einen speziellen Zweck. Die Haftung für die Freiheit von Rechten Dritter, das Eigentum oder die ungestörte Nutzung ist ausdrücklich ausgeschlossen.
5. Beendigung
Sie dürfen diese Lizenzvereinbarung jederzeit beendigen, indem Sie die Software sowie etwaige Dokumentationen, einschließlich aller Kopien oder verbundener Fassung, in welcher Form auch immer, zerstören.. Smilebox ist zudem berechtigt, diese Vereinbarung jederzeit schriftlich (einschließlich durch durch Telefax, Brief oder Email) zu kündigen. Sofern Sie nach Maßgabe der „Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Smilebox“ oder der „Nutzungsbedingungen für das Angebot „Club Smilebox““ kostenpflichtige Angebote von Smilebox nutzen, ist Smilebox nur zur Kündigung nach Maßgabe der anwendbaren Nutzungsbedingungen, oder, bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, zur fristlosen Kündigung aus wichtigen Grund berechtigt,
Im Falle der Kündigung oder sonstigen Vertragsbeendigung enden sämtliche hiermit Ihnen eingeräumten Nutzungsrechte und sonstigen Rechte und fallen an Smilebox zurück und Sie sind verpflichtet, die Software und etwaige Dokumentationen sowie sämtliche Kopien oder sonstige verbundenen Teile, in welcher Form auch immer zu löschen.
6. Updates
Smilebox ist berechtigt, die Software zu ändern, modifizieren und die Verbreitung oder Herstellung der Software als Ganzes oder in Teilen jederzeit zu beendigen. Sie erwerben mit dieser Lizenzvereinbarung keinen Anspruch, Upgrades, Updates oder neue Versionen oder irgendeine Wartungsleistung oder sonstigen Support für die Software zu erhalten.
7. Anwendbares Recht
Diese Lizenzvereinbarung unterliegt ausschließlich dem Recht des Staates Washington, USA, mit Ausnahme der United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods (CISG), deren Anwendung ausdrücklich ausgeschlossen wird.
8. Ganze Vereinbarung; Salvatorische Klausel
Diese Lizenzvereinbarung sowie die „Allgemeinen Smilebox Nutzungsbedingungen“ (und ggf. die „Nutzungsbedingungen für das Angebot „Club Smilebox““) stellen die gesamte zwischen den Parteien betreffend die Software abgeschlossenen Vereinbarungen dar. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelungen wirtschaftlich möglichst nahekommender rechtswirksamer Ersatzregelungen treffen. Das gleiche gilt im Fall einer Regelungslücke.